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SPD Kellenhusen-Grube.

EU-Strukturfonds und die Gemeinden. Das war der Titel eines Arbeitsgespräches zum dem ich als Landtagsabgeordneter und Bürgermeisterkandidat für Plön eingeladen habe. Als Referentinnen präsentierte ich die Europaabgeordneten Ulrike Rodust aus Schleswig-Holstein und Constanze Krehl aus Leipzig.

Constanze Krehl ist für die S&D-Fraktion für die Strukturfonds zuständig und wesentlich an der Ausrichtung der Fonds für die Förderperiode 2014-2020 beteiligt.

In dieser Förderperiode stehen Schleswig-Holstein im EFRE-Fond 271 Mio. Euro, im Sozialfonds 88 Mio. Euro, im Fischereifond 24 Mio. Euro, im ELER 419 Mio. Euro und im Interreg-Programm 90 Mio. Euro zur Verfügung.

In einem kurzen Impulsvortrag ging Constanze Krehl auf die Entwicklung der Programmierung für diese Förderperiode ein und legte dabei großen Wert auf den Umstand, dass erstmals das Europäische Parlament gleichberechtigt mit am Tisch saß. Früher hatte ausschließlich die Kommission hier das Sagen. Sie ging weiter darauf ein, dass sie immer wieder von hoher Bürokratie im Zusammenhang mit der Beantragung von Fördermitteln hört. Constanze Krehl gibt dabei aber zu bedenken, dass nicht nur von der EU bestimmte Regularien gefordert werden, sondern dass die Länder ihren Teil dazu beitragen. Und dieser Teil ist nicht unerheblich. Der Europapolitikerin war wichtig zu betonen, dass vom Europäischen Parlament die Beteiligung der Kommunen und der Bürgerinnen und Bürger gewünscht wird und für wichtig erachtet wird.

Veröffentlicht von Lars Winter am 04.03.2016

Veranstaltungen; Den Wandel aktiv gestalten :

Gemeinsam mit meinen Landtagskolleg_innen Kirsten Eickhoff-Weber, Sandra Redmann, Kai Vogel und Thomas Hölck haben wir mit allen interessierten und engagierten Akteuren des Kreises Ostholstein das Positionspapier zur „Entwicklung der ländlichen Räume“ in Oldenburg besprochen und diskutiert.

Die SPD Landtagsfraktion hat das Papier 2014 beschlossen und veröffentlicht. Die Auftaktveranstaltung zu einer breit angelegten Diskussion darüber hat im Frühjahr 2015 im Landeshaus in Kiel stattgefunden.

Aus der Diskussion heraus sind weitere wichtige Erkenntnisse gewonnen worden, die wir bei unserer weiteren Arbeit mit berücksichtigen werden.

Veröffentlicht von Lars Winter am 25.01.2016

 Wenn man den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages schon einmal im an der Fehmarnsundbrücke hat, dann muss man ihm auch die befürchteten Konsequenzen zeigen, wenn es zwei weitere Brücken neben unserem „Kleiderbügel“ werden sollten. Denn so favorisiert es der Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU).

Veröffentlicht von Lars Winter am 17.01.2015

Gäbe es keine Alternative zur festen Fehmarnbeltquerung, könnte man ja die Positionen der Befürworter übernehmen. Dumm nur, dass es eine Alternative gibt.  Zu diesen Alternativen gehören die innovativen und umweltfreundlichen Konzepte des Fährbetriebs Scandlines, der seit Jahren hunderte Arbeitsplätze in Ostholstein garantiert.

Unter der Überschrift „Ja zu umweltfreundlichem Fährverkehr“ hat Bettina Hagedorn (MdB) deshalb zusammen mit Martin Burkert (MdB, Vorsitzender des Bundesverkehrsausschusses) und dem Scandlines-CEO Søren Poulsgaard Jensen zu einer Diskussionsrunde an Bord der „Prinsesse Benedikte“ geladen. Mit 40 Personen war der Veranstaltungsraum schnell ausgebucht: Vertreter von Bürgerinitiativen, Umweltverbänden und Gemeinden waren ebenso zahlreich gekommen wie viele Anwohner.

Veröffentlicht von Lars Winter am 17.01.2015


v.l.n.r.: Martin Burkert (MdB, Vorsitzender des Bundesverkehrsausschusses), Bettina Hagedorn (MdB), Sandra Redmann (MdL), Lars Winter (MdL)

Bettina Hagedorn (MdB) hatte in die Cesar-Klein-Schule in Ratekau geladen, um über Zeitdruck und Kostenexplosion bei Verkehrsprojekten zu sprechen. Als die Veranstaltung im November die Veranstaltung geplant wurde, konnte man nicht ahnen, dass just in dieser Woche die Nachricht von jahrelanger Zeitverzögerung bei der Hinterlandanbindung Schlagzeilen machen würde. Mehr als 100 Menschen aus allen Teilen Ostholsteins – von Fehmarn bis Bad Schwartau – waren gekommen, um kritische Fragen zu stellen und mit Bettina Hagedorn, Martin Burkert, dem Verkehrsaussschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag sowie mit Sandra Redmann (MdL) und mir über Verkehrsprojekte im Norden, vor allem aber über die Fehmarnbeltquerung zu diskutieren. 

 

Veröffentlicht von Lars Winter am 16.01.2015

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