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SPD Kellenhusen-Grube.

Ein zugegebenermaßen seltsames Bild für die Berichterstattung eines Besuches. Doch dieses Bild verdeutlicht worum es beim Besuch des AK Umwelt, Energie und ländliche Räume beim OIC Eckernförde ging.

Für die Überwachung des Tauchenten und Schweinswalschutzes ist das OIC in Eckernförde zuständig. In unserem Gespräch mit dem Leiter, Herrn Claus Möller, wurde uns berichtet, wie gut die Umsetzung der freiwilligen Vereinbarung des Landes mit den Fischereiverbänden funktioniert. Möller und ein Mitarbeiter berichten von den Fahrten auf der Ostsee, der Vermessung der ausgebrachten Stellnetze und den Gesprächen mit den Fischern. Es zeigt sich, dass freiwillige Vereinbarungen gelebt werden und zum Erfolg für die Tiere werden können. Wir sind sehr beeindruckt von der Arbeit und der Einstellung des Leisters und der Mitarbeiter_innen des OIC.

Veröffentlicht von Lars Winter am 13.11.2015

 Selfie des Arbeitskreises Umwelt, Energie und ländliche Räume vor dem Gebäude der Stadtwerke Eckernförde. V.l.n.r.: Olaf Schulze (MdL), Sandra Redmann (MdL), Thomas Hölck (MdL), Serpil Midyatli (MdL), Kirsten Eickhoff-Weber (MdL), Dr. Silke Schielberg, Lars Winter (MdL)

 

Es ist Freitag und es ist der 13. Für abergläubige Menschen kein guter Tag zum Reisen. Auf die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt, Energie und ländliche Räume der SPD Landtagsfraktion trifft das aber nicht zu. Gemeinsam mit der wissenschaftlichen Mitarbeiterin des AK, Frau Dr. Schielberg besuchten wir die Stadtwerke Eckernförde. Dort trafen wir Vertreter des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW). In fast regelmäßigen Abständen treffen wir uns zum Austausch der unterschiedlichsten Themen. Heute stand das Thema Wärme auf dem Programm.

Veröffentlicht von Lars Winter am 13.11.2015

Es gilt das gesprochene Wort. Die Rede kann als Video hier angesehen werden:

 

Der Finanzausschuss ist – bei allen Differenzen in der Sache – ein ausgesprochen kollegiales Organ. So ging es auch am 7. Mai zu, als alle anderen Fraktionen die CDU baten, ihren Nachtragshaushalt gemeinsam mit dem Nachtrag, den die Regierung für die Juni-Sitzung einreichen wird, zu beraten. Es half nichts. Kollege Koch musste mit dem Kopf gegen die Wand und so müssen wir heute seinen Vorschlag ablehnen.

Dabei enthält der Nachtragshaushalt der CDU durchaus Punkte, über die man reden sollte. Dazu gehört die Stärkung der Hilfen für Flüchtlinge ebenso wie die weitere Verbesserung der Unterrichtssituation an Schleswig-Holsteins Schulen.

Wir können uns auch durchaus vorstellen, dass wir im Licht der neuen Zahlen und Fakten an der einen oder anderen Stelle zu Gegenfinanzierungen kommen können. Ministerin Heinold legt die Haushaltsplanungen immer konservativ an. Das wissen wir sehr zu schätzen. Wenn sich später herausstellt, dass bestimmte Entwicklungen, z.B. bei Zinsen, günstiger ausfallen, gibt es Spielräume nach oben. Diese zu nutzen, ist vernünftig und sinnvoll.

Veröffentlicht von Lars Winter am 21.05.2015

Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Sandra Redmann habe ich bereits im September 2014 das Infopunkt der Firma Scandlines zur festen fehmarnbeltquerung besucht. Nun endlich bin ich dazu gekommen, den Videobericht fertigzustellen.

Veröffentlicht von Lars Winter am 07.02.2015

Vielen Dank, Frau Ministerin, für diesen informativen und gelungenen Bericht. Er deckt auf, wo Schleswig-Holsteins Infrastruktur  Mängel und Schwächen aufweist. Ebenso wie der Landesstraßen-Zustandsbericht, den Minister Meyer 2014 vorgelegt hat, macht er eine Bilanz auf. Das ist, in Teilen, durchaus bedrückend. Es ist auch deshalb bedrückend, weil wir so einen umfassenden Überblick vorher nicht gewohnt waren.

Eine Stärke des Berichts ist sein umfassender Blick auf Infrastruktur. Er macht deutlich, dass es deutlich mehr gibt als Straßen. Infrastruktur – das sind Lebensadern, die einen Rahmen für unsere Gesellschaft bilden. Jedenfalls, wenn man es gut und planvoll angeht, wenn man offene Diskurse führt und wenn man Daseinsvorsorge als veränderlichen Prozess begreift.

Veröffentlicht von Lars Winter am 21.01.2015

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