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SPD Kellenhusen-Grube.

Pressemitteilung: SPD Ostholstein zufrieden mit Ergebnissen des SPD Landesparteitages :

Kreispolitik

Den SPD Landesparteitag in Neumünster bewertet der Vorsitzende der SPD Ostholstein, Lars Winter, als durchweg positiv. Seit der verloren gegangenen Landtagswahl im September 2009 hat Ralf Stegner mit dem SPD Landesvorstand sehr viele Veranstaltungen zur Aufarbeitung des Wahlergebnisses und zur Analyse dessen und der Stimmung innerhalb der Partei durchgeführt. Auf drei Mitgliederkonferenzen, in Gesprächen in allen Kreisverbänden und aller Arbeitsgemeinschaften wurde schonungslos über die Situation der SPD debattiert. Auch die Trennung von Amt und Mandat grundsätzlich und bezüglich von Ralf Stegner insbesondere wurde ausführlich diskutiert. Das Ergebnis floss in den Leitantrag des Landesvorstandes ein, der nach der Behandlung von rd. 100 Änderungsanträgen mit nur einer Gegenstimme beschlossen wurde. Damit wurde Ralf Stegner der Rücken gestärkt. Die SPD Ostholstein steht hinter Ralf Stegner und dem neuen Kurs des Landesvorstands.

Die Vorarbeit der SPD Ostholstein hat sich ebenfalls gelohnt. Die meisten Änderungsanträge zum Leitantrag wurden angenommen und sind in den Leitantrag eingeflossen. Der Antrag zur Fehmarnbeltquerung und der Hinterlandanbindung hat Beachtung gefunden. Er ist nicht, wie in vergangenen Jahren einfach durchgestimmt und abgelehnt worden, nein, er soll in dem zweithöchsten Gremium der SPD, dem Landesparteirat beraten werden. Zuvor beschäftigt sich der verkehrspolitische Arbeitskreis des SPD Landesvorstandes damit. Die SPD Ostholstein wird dann mit am Tisch sitzen.

„Der Antrag der SPD Ostholstein zum bildungspolitischen Föderalismus hat unverhofft einen sehr prominenten Unterstützer erhalten“, so Winter. In seiner Rede hat der SPD Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel für die Aufhebung des Bildungsföderalismus plädiert. Winter weiter: „Auf dem Bildungsparteitag der SPD SH im September werden wir hier für unsere Überzeugungen eintreten.“

Bei erforderlichen Nachwahlen sind Lars Winter als Mitglied des Landesparterates und Annette Schlichter-Schenck als seine Vertreterin mit überzeugendem Ergebnis gewählt worden. Winter erhielt 84 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen, Schlichter-Schenck 82 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 3 Gegenstimmen.

Die Arbeit kann nun fortgesetzt werden. Auf der nächsten Sitzung des Kreisvorstandes am 16. Februar in Scharbeutz haben sich die Europaabgeordnete Ulrike Rodust (SPD), die Bundestagsabgeordnete und stellv. Landesvorsitzende Bettina Hagedorn (SPD) und die Landtagsabgeordnete Sandra Redmann (SPD) angekündigt. Zusammen mit Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreisverbände Lübecks, Stormarns und Lauenburgs wird dann über gemeinsame Projekte und Interessen, wie zum Beispiel der Flughafen Lübeck beraten werden.

 

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