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SPD Kellenhusen-Grube.

Als Delegierter auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin :

Aktuelles


Auf dem SPD-Bundesparteitag 2011 in Berlin


Auf dem letzten SPD-Landesparteitag habe ich mich erstmals als Delegierter des SPD-Bundesparteitages beworben. Auf Anhieb bin ich im ersten Wahlgang gewählt worden und war einer von 19 Delegierten unseres Landes.

Vom 4. Bis 6. Dezember 2011 haben wir über die Aktualisierung unseres Programms debattiert und beschlossen. Außerdem wurde Sigmar Gabriel erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Unser Landesvorsitzender, Ralf Stegner, wurde im ersten Wahlgang in den Parteivorstand gewählt.

Somit ist die wichtige Verzahnung unseres Landesverbandes mit dem Parteivorstand gewährleistet.
Der gesamte Parteitag war von dem Willen geprägt, nach einer, zum Teil auch heftigen Debatte, ein gutes Ergebnis zu erzielen. Die SPD hat sich mit ihren Beschlüssen in der Mitte mit einem leichten Linksruck positioniert. Ob es um das Thema Rente, Gesundheit oder Arbeit geht. Wir haben zu unseren Wurzeln zurück gefunden. Insbesondere in der Finanz- und Steuerpolitik hat Schleswig-Holstein erhebliche Impulse gegeben. So konnte die Zerreisprobe derer, die zu der Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 49% noch eine Reichensteuer setzen wollte, und denen, die die Gutverdienenden nicht stärker belasten und damit verschrecken wollten, verhindert werden. Aus Schleswig-Holstein, federführend von Ralf Stegner erarbeitet und vorgeschlagen kam der Kompromiss. Wir bewerten Arbeit wieder höhe als das Kapital und nehmen Änderungen an der Kapitalertragssteuer vor. Diese wird zunächst auf 32% angehoben und nach einer späteren Überprüfung auf den Ertragsgehalt eventuell dem dann geltenden Spitzensteuersatz von 49% angepasst. Wie ich finde eine sehr gute Lösung. Der Parteitag hat sich einstimmig dafür ausgesprochen.
Weitere Highlights waren die Reden von Altbundeskanzler Helmut Schmidt, die Bewerbungsrede von Sigmar Gabriel, das Grußwort des norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg und des französischen Spitzenkandidaten Francois Hollande.

 

Homepage Lars Winter

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